Was ist uns unser Wahlrecht wert? Mit Ilse Aigner und Hartmut Rosa

Shownotes

Würdest du auf dein Smartphone verzichten, um dein Wahlrecht zu behalten? Mit dieser Frage schickt Bene Hardy in den Bayerischen Landtag zur Landtagspräsidentin Ilse Aigner und virtuell nach Jena zum Soziologie-Professor Hartmut Rosa. Schnell dreht sich die Diskussion darum, was uns unser Wahlrecht heute noch wert ist, warum so viele Menschen sich von der Politik abwenden, nicht mehr wählen gehen oder nur aus Protest wählen - und was man dagegen tun kann.

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Unsere Grafiken macht Sonja Schweiger. Unsere Produktionsmusiken hat Tom Simonetti alias Mycrotom eingespielt.

Ilse Aigner ist Präsidentin des Bayerischen Landtags sowie Vorsitzende des größten CSU-Bezirksverbandes Oberbayern. Und sie ist ein politisches Urgestein: Von 2013 bis 2018 war sie stellvertretende bayerische Ministerpräsidentin sowie bayerische Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie. Davor war Aigner von 2008 bis 2013 Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Bereits seit 1998 gehörte sie dem deutschen Bundestag an und davor saß sie von 1990 bis 1998 im bayerischen Landtag.

Ilse Aigner hat eine Website, ist bei Twitter und auf Facebook.

Hartmut Rosa ist Professor für allgemeine und theoretische Soziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Unter anderem mit seinen Büchern “Beschleunigung. Die Veränderung der Zeitstrukturen in der Moderne” und “Resonanz: Eine Soziologie der Weltbeziehung” lieferte er kritische Analysen unserer Gesellschaft und Zeit. Seine Theorie der Resonanz geht vom Individuum aus und bietet gleichzeitig Erklärungsmodelle für die derzeitige Krise der Demokratie.

Hartmut Rosa ist nicht bei Twitter, aber seine Fans sind es.

Weitere Infos zu den gestreiften Themen:

Die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen von 1949 bis 2021: https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/8dbb2264-1f08-405d-97fd-56868c8eaad8/BTW_Wahlbeteiligung.pdf

Die AfD hat bei ihrem Ersteinzug in den Bundestag 2017 1,47 Millionen vormalige Nichtwähler dazu bewogen, wählen zu gehen und ihr Kreuz bei dieser Partei zu machen. Das erklärt die höhere Wahlbeteiligung bei den Wahlen 2017 und 2021 aber nur zu einem Teil: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/wahlverhalten-bundestagswahl-wahlbeteiligung-waehlerwanderung

Den Grünen fehlten bei der Landtagswahl in Saarland 2022 nur 23 Stimmen um die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen und in den Landtag einzuziehen: https://www.sueddeutsche.de/politik/gruene-saarland-landtag-1.5556406

Smartphones gibt es seit 2007, zumindest hat Apple in dem Jahr das erste iPhone auf den Markt gebracht. Also doch schon 15 Jahre her.

Mark Zuckerberg bringt seinen beiden Töchtern Maxima und August das Programmieren bei - der jüngeren August seit sie drei Jahre alt ist. Manchmal liest er aber auch nur ein Buch vor: https://www.businessinsider.de/leben/erziehung/mark-zuckerberg-bringt-seiner-juengeren-tochter-das-programmieren-bei-seit-sie-drei-jahre-alt-ist/

Die in Berlin lebende Journalistin Julia Friedrichs beschreibt in ihrem Buch “Working Class” seht gut, wie arm oder wie akut von Armut bedroht das untere Drittel der Deutschen lebt. Eine Entwicklung, deren Beginn sie in den 1980ern ansetzt. Im Interview mit der SZ gibt sie einen Einblick in die vielen damit verbundenen Probleme: https://www.sueddeutsche.de/kultur/julia-friedrichs-working-class-armut-wohlstand-1.5225199

Man kann nicht pauschal sagen, dass Menschen auf dem Land das Wahlrecht weniger schätzen. Das vergleichsweise wohlhabende Bayern verzeichnet auch in ländlichen Regionen hohe Wahlbeteiligungen; im Ruhrpott gibt es auch viele städtische Wahlkreise mit geringer Wahlbeteiligung. Es sind eher abgehängte Regionen, Stadt oder Land, in denen weniger gewählt wird - in denen eben auch viele prekär lebende Menschen wohnen. Hier eine gute Karte dazu: [https://www.dw.com/de/die-bundestagswahl-in-zahlen-ein-geteiltes-land/a-59338459 Und hier ein trauriger Bericht: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/warum-so-viele-menschen-nicht-waehlen-gehen](https://www.dw.com/de/die-bundestagswahl-in-zahlen-ein-geteiltes-land/a-59338459 Und hier ein trauriger Bericht: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/warum-so-viele-menschen-nicht-waehlen-gehen)

Zur Maskenaffäre: Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein (ehemals CSU) und der Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) wollten bzw. haben Provisionen in Millionenhöhe erhalten für die Vermittlung von Aufträgen für Corona-Schutzmasken. Das Oberlandesgericht München sah darin keine Korruption, der Fall landet nun beim Bundesgerichtshof: https://www.tagesschau.de/inland/olg-muenchen-nuesslein-sauter-101.html. Nüßlein und Sauter sind allerdings nicht die einzigen Politiker, die in dubiose Maskengeschäfte verwickelt waren.

Hier lang geht’s zum Bayerischen Lobbyregister: https://www.bayern.landtag.de/lobbyregister/

_Ballast der Republik ist gefördert durch das Stipendienprogramm 2021, das die VG WORT im Rahmen des von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) initiierten Programms NEUSTART KULTUR ausgeschrieben hat. https://neustart-kultur.vgwort.de/_

Bildrechte Hartmut Rosa: Jürgen Scheere, Bildrechte Ilse Aigner: Laurence Chaperon / Bayerischer Landtag