Verlieren Parteien ihr Profil? Mit Ursula Münch und Raul Zelik

Shownotes

Die SPD verabschiedet 2003 die Hartz-Gesetze, die CDU macht 2017 den Weg zur Ehe für alle frei und Bündnis 90/ Die Grünen sind heuer für Aufrüstung und Waffenlieferungen: Verlieren Parteien immer mehr ihr Profil? Bene hat Hardy losgeschickt, zu klären, warum Parteien immer wieder Entscheidungen entgegen ihrer Prinzipien machen und welche Folgen das hat für die Demokratie in Deutschland. Hardy hat Ursula Münch von der Akademie für politische Bildung getroffen und mit Raul Zelik gesprochen, Autor von unter anderem "Wir Untoten des Kapitals".

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Unsere Grafiken macht Sonja Schweiger. Unsere Produktionsmusiken hat Tom Simonetti alias Mycrotom eingespielt.

Ursula Münch leitet der Akademie für Politische Bildung (APB) in Tutzing und ist eine ausgewiesene Kennerin des deutschen Parteiensystems. Die Akademie bietet immer wieder Tagungen und Workshops an: https://www.apb-tutzing.de/

Die APB macht auch den Podcast „Akademie fürs Ohr“: https://www.apb-tutzing.de/news/podcast.php

Raul Zelik ist Roman- und Sachbuch-Autor sowie Print- und Radiojournalist. In seinem aktuellen Buch „Wir Untoten des Kapitals. Über politische Monster und einen grünen Sozialismus“ erklärt er unter anderem, warum insbesondere linke Parteien selbst in einer Regierung selten linke und mitunter sogar neoliberale Politik machen. Hier geht’s zur Website von Raul Zelik: https://www.raulzelik.net/

Raul Zelik ist auch auf Twitter: https://twitter.com/RaulZelik

Weitere Infos zu den gestreiften Themen:

Noch liegt die SPD mit ihrer Mitgliederzahl von circa 393.000 vor der CDU/CSU mit 384.000 Mitgliedern. Alle anderen Parteien haben jeweils weniger als 200.000 Mitglieder. 1990 hatte die SPD noch 994.000 Mitglieder: https://de.wikipedia.org/wiki/Mitgliederentwicklungderdeutschen_Parteien

2004 spaltete sich die Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative (WASG) von der SPD ab, sie zählte 2006, ein halbes Jahr vor der Vereinigung mit der PDS zur Partei Die Linke knapp 9.000 Mitglieder – also nur einen Bruchteil der SPD-Mitglieder: https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeit%26sozialeGerechtigkeit%E2%80%93DieWahlalternative

Im ARD Deutschlandtrend vom 13.12.2019 sprechen sich 72 Prozent für eine Vermögenssteuer von 1 bis 2 Prozent für Vermögen von über 2 Millionen Euro aus, nur 25 Prozent lehnen das ab: https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-1897.html

In dieser Studie des Glocalities vom April 2021 sind 66 Prozent für eine Vermögenssteuer (1 Prozent bei Vermögen über 8 Millionen Euro) zur Deckung der Kosten der Corona-Pandemie, nur 10 Prozent sind dagegen: https://www.netzwerk-steuergerechtigkeit.de/neue-umfrage-unterstuetzung-fuer-vermoegensteuer

Amazon – nach Walmart der zweitgrößte Arbeitgeber in den USA – bekommt erstmals einen Betriebsrat. Die Beschäftigten des Logistikzentrums JFK8 in New York haben mit 55 Prozent dafür gestimmt: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/amazon-jeff-bezos-betriebsrat-gewerkschaften-usa-1.5559864

Reine E-Autos werden derzeit vom Bund mit einem „Umweltbonus“ plus einer „Innovationsprämie“ mit bis zu 9000 Euro gefördert, für Plug-in-Hybride gibt es eine Förderung von bis zu 6750 Euro: https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/elektromobilitaet/kaufen/foerderung-elektroautos/

Von dieser Förderung profitieren vor allem Besserverdiener – mehrfach und aus mehreren Gründen: https://www.businessinsider.de/wirtschaft/mobility/reiche-profitieren-vom-e-auto-boom-waehrend-geringverdiener-mehr-zahlen-heisst-es-in-einer-neuen-studie-a/

Eine E-Auto-Ladestation wurde bis zum letzten Jahr mit 900 Euro bezuschusst – das Programm ist allerdings mittlerweile ausgelaufen, weil die dafür insgesamt von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zur Verfügung gestellten 800 Millionen Euro mittlerweile aufgebraucht sind: https://www.autobild.de/artikel/wallbox-foerderung-zuschuss-18418135.html

Der gesetzliche Mindestlohn – da lagen wir etwas falsch – steigt in zwei Schritten von vorher 9,60 Euro auf 10,45 Euro (1. Juli 2022) und schließlich auf 12 Euro (1. Oktober 2022) – ein Plus von 22 Prozent.

1, 5 Millionen Menschen Zuwanderung pro Jahr? Auch hier lagen wir etwas daneben: Laut einer Studie der wirtschaftsnahen Bertelsmann-Stiftung bräuchte Deutschland bis 2060 im Schnitt 260.000 Zuwanderer und Zuwanderinnen pro Jahr um die Renteneintritte der Babyboomer-Generation zu kompensieren: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/arbeitsmarkt-zuwanderung-bertelsmann-studie-1.4326451

Ballast der Republik ist gefördert durch das Stipendienprogramm 2021, das die VG WORT im Rahmen des von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) initiierten Programms NEUSTART KULTUR ausgeschrieben hat: https://neustart-kultur.vgwort.de/

Bildrechte Ursula Münch: Akademie für Politische Bildung, Bildrechte Raul Zelik: privat